Achtung - Forum kein Rechtsfreier Raum

Wenn die mir mit sowas kommen hätt ich wenigstens mal wieder Zeit ein gutes Buch zu lesen

Und ich rück gar nix raus, die Datenbank ist gleich platt gemacht. Dann müssen sie schon mit forensischen Mitteln kommen um da was wiederherzustellen. Und der Aufwand lohnt nicht

Das nenn' ich mal Einsatz und Opferbereitschaft.

Zu dem Fall der Augsburger Allgemeinen gibts jetzt ein Urteil

www.stadtzeitung.de/nachrichten/augsburg...tswidrig;art478,6574

Der User hatte Ullrich im Zusammenhang mit dem Alkohol-Verkaufsverbot an Tankstellen Rechtsbeugung vorgeworfen. Dies stellt nach Auffassung des Gerichts „lediglich eine subjektive Bewertung“ dar. „Auch wenn diese Bewertung in herabwürdigender Form erfolgte, sei nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts bei Äußerungen zu politischen Themen in der Öffentlichkeit der straffreie Bereich im Hinblick auf die Meinungsfreiheit weiter zu fassen als bei Äußerungen in der Privatsphäre“, begründet das Landgericht.

sei nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts bei Äußerungen zu politischen Themen in der Öffentlichkeit der straffreie Bereich im Hinblick auf die Meinungsfreiheit weiter zu fassen als bei Äußerungen in der Privatsphäre“, begründet das Landgericht


Hierzu noch eine Anmerkung von mir:

Liebe Community-Mitglieder, liebe Main-Angler-Kollegen,

bitte berücksichtigt, dass hier getrennt wird zwischen allgemeiner Meinungsäußerung zu bestimmten Themen und Personen in der Privatsphäre und selbiges bei "politischen Themen".

Im Forum unterhalten wir uns oft über fischereipolitische Themen, Themen die unsere politische Vertretung betreffen, Verbandsangelegenheiten und Gremienarbeit.

Dies ist ganz klar eine politische Diskussion, in welcher hier die Meinungsfreiheit weiter zu fassen ist.

Dies heißt in diesem Zusammenhang:
Handelnde Personen dürfen durchaus innerhalb der erlaubten Grenzen kritisiert werden.
Also mit anderen Worten: Wer z.B. unsachlich, unkorrekt, unqualifiziert oder sonst fehlerhaft handelt oder sich äußert, darf auch diesbezüglich öffentlich kiritisiert werden und als unsachlich etc. bezeichnet werden.
Isb., wer Angler oder Teile der Anglerschaft in der Öffentlichkeit als unhygienische Gesetzesbrecher (hier verwende ich eine vorsichtige Deutung tatsächlich vorkommender Ausdrücke und Zitate) o.ä. darstellt, der muss sich über entsprechende Gegendarstellungen- und Reaktionen hier nicht wundern!

Aber auch hier gilt es unsererseits, die Form zu wahren und nicht in dieselbe Sprache zu verfallen, denn wir sind zwar nicht immer ebenfalls frei von Emotionen, aber wir haben es nicht nötig, uns hier demselben Jargon anzupassen oder gar zu pflegen, wie er in manchen Kreisen, isb. um bestimmte Personen herum, üblich zu sein scheint.

Uns wäre es aber am Liebsten, dass solche Äußerungen überhaupt nicht im Forum Diskussionsgegenstand wären, denn uns wäre es natürlich bei weitem lieber, wenn sich in der Fischerei allgemein mal ein höflicher und respektvoller Umgangston, der frei von jeglichen persönlichen Diffamierungen und Unterstellungen ist, einstellen würde und solche Äußerungen in Verbandsversammlungen und Gremien unterblieben, damit man gemeinsam an der für alle wichtigen Sache arbeiten könnte und nicht ständig persönliche Animositäten berücksichtigen oder gar behandeln müsste.

Bitte merkt Euch, liebe Community-Mitglieder, auch in der politischen Diuskussion gilt:
Persönliche Beleidigungen oder sonstige undifferenzierte Ausfälligkeiten sind hier nicht gestattet und werden auch unsererseits hier nicht geduldet.

Beachtet ferner, dass dieses Urteil auch dahingehend interpretiert werden muss, dass außerhalb von fischerereipolitischen Fragestelltungen noch viel engere Grenzen der Meinungsfreiheit gelten.

Im besagten Fall wird deutlich, dass schon vermeintlich neutrale Aussagen, wie z.B. "Person YX betreibt Rechtsbeugung" außerhalb einer eindeutig politischen Thematik und Diskussion strafbar sein kann und natürlich auch hier im Forum zu unterbleiben hat.

Z.B. wenn ein User schreibt: "Der Polizist hat hier Rechtsbeugung begangen", so ist das kein politisches Statement und möglicherweise strafbar (Üble Nachrede etc.)

Bittet eröffnet hier nun keine Diskussion, ob irgendetwas strafbar oder nicht ist.
Nehmt Euch stattdessen mein Statement zu Herzen, überprüft ggf. Euren Umgangsstil und bemüht Euch immer, sachlich zu bleiben und auch in hitzigen fischereipolitischen Debatten frei von persönlichen Angriffen gegen andere und natürlich auch Forenkollegen zu sein.

Wir sind übrigens alle durchaus selbstkritisch und können sachliche Kritik und Besserunsgvorschläge, auch uns selbst betreffend, nicht nur immer vertragen, sondern sind sogar dafür dankbar.
Denn jeder kluge Mensch weiß: Nobody is perfect.

In diesem Sinne,
auf ein gutes, offenes, spaßiges, interessantes, freundschaftliches, kontruktives ... Zusammenfinden,
hier bei main-angler.de

Euer

Jürgen